Nutzungsbedingungen der Fahrschule light

Die Website Fahrschule light ist eine Kommunikationsplattform. Sie ermöglicht den Austausch unter den Nutzern und das Auffinden und Empfehlen von Artikeln. Die Website bietet registrierten, volljährigen Nutzern ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktnetzwerk und Meinungsforum.
Die Website Fahrschule Light wünscht sich viele Beiträge zu allem, was der Verbesserung der Qualitätskontrolle unseres Webangebotes und dem Service dient.

§ 1 Anwendungsbereich, Zusatzregeln und Änderungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen (= NB) sind eine Vereinbarung zwischen den Betreibern von Fahrschule Light und den Nutzern über die Nutzung der Website Fahrschule Light.
(2) Fahrschule Light behält sich vor, diese NB jederzeit zu ändern.

§ 2 Voraussetzung der Nutzung

(1) Der Nutzer darf Fahrschule Light nur nutzen, wenn der Nutzer mit diesen NB einverstanden und voll geschäftsfähig sind.
(2) Ein Anspruch auf Nutzung von Fahrschule Light besteht nicht.

§ 3 Änderungen, Beendigung und Einführung von Gebühren

(1) Fahrschule Light behält sich vor, den Betrieb der Website jederzeit einzustellen und das System zu ändern.
(2) Fahrschule Light behält sich auch vor, die Nutzungsmöglichkeit von Fahrschule Light nach entsprechender Ankündigung, die auch die Möglichkeit zu kostenfreier Kündigung vorsieht, von einer Gebührenerhebung abhängig zu machen.

§ 4 Richtigkeit der Angaben und Verantwortlichkeit

(1) Mit der Registrierung versichert der Anmeldende die Richtigkeit seiner Angaben und verpflichtet sich, seine persönlichen Daten aktuell zu halten.
(2) Jeder Nutzer übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für unter seinem Profil erfolgende Handlungen und Erklärungen.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich,
- wahrheitsgemäße, nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen
- nur Fotos seiner Person (ohne Firmenlogos, Wasserzeichen etc.) an Fahrschule Light zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen und neueren Datums sind. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe und Verbreitung der von ihm übermittelten Fotos auf den Fahrschule Light seinen Nutzungsrechten unterliegt. Pass- und Bewerbungsfotos dürfen ohne die entsprechende Erlaubnis/Nutzungsrechtübertragung des Fotografens/Lichtbildners nicht verwendet werden.

- bei der Nutzung von Fahrschule Light die einschlägigen Gesetze sowie insbesondere die Rechte Dritter zu beachten.
Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

- beleidigende/verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer oder sonstige Personen/Dritte betreffen,

- pornografische/gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische/gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

- andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam, Versendung von Kettenbriefen) zu belästigen,

- gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

- die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
- anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

§ 6 Bewertungssystem

(1) Fahrschule Light ermöglicht eine Bewertung von Profilen und Leistungen. Sie erklären mit der Nutzung Ihr Einverständnis dazu - für Nutzer von Fahrschule Light sichtbar - bewertet zu werden.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich zu wahrheitsgemäßer und sachlicher Bewertung.
(3) Fahrschule Light zensiert Bewertungen grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Bewertungen zu löschen, die eine gebührende gegenseitige Achtung vermissen lassen oder gegen die Interessen von Fahrschule Light verstoßen.
(4) Bewertungen stellen die persönliche Meinung des Bewertenden dar und nicht die Auffassung von Fahrschule Light.

§ 7 Datenschutz

(1) Ihre Daten werden selbstverständlich im Rahmen des gesetzlichen Datenschutzes verarbeitet. Fahrschule Light erhebt und verarbeitet private Informationen und sonstige personenbezogene Daten nur, soweit dies für den Betrieb der Website erforderlich ist.
(2) Die Einzelheiten hierzu sind in der Datenschutzerklärung von Fahrschule Light geregelt.

§ 8 Recht von light-die-fahrschule.de zum Prüfen, Ändern und Löschen von Inhalten

Fahrschule Light behält sich das Recht vor, Inhalte vor dem Zugänglichmachen zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu ändern oder zu löschen.

§ 9 Verbotene Inhalte

(1) Auf Fahrschule Light sind nicht erlaubt:
•1    Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,
•2    Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie
•3    verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.
(2) Fahrschule Light behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, Fahrschule Light von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen Fahrschule Light wegen eines dem Nutzer zurechenbaren Verstoßes gegen Absatz 1 geltend gemacht werden.

§ 10 Beachtung der Rechte Dritter



(1) Der Nutzer ist verpflichtet, nur Inhalte einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind.
(2) Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass durch die Nutzung von Fahrschule Light keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Der Nutzer wahrt dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers.
(3) Der Nutzer trägt weiterhin dafür Sorge, dass durch die Nutzung von Fahrschule Light keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, Fahrschule Light von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen Fahrschule Light wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, Fahrschule Light bei der Verfolgung berechtigter, im Zusammenhang mit einem solchen Verstoß stehender rechtlicher Interessen zu unterstützen.

§ 11 Einräumen von Nutzungsrechten an eigenen Inhalten

(1) Durch das Einstellen von Inhalten gewährt der Nutzer Fahrschule Light unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen.
(2) Fahrschule Light ist berechtigt aber nicht verpflichtet, gegen die Verletzung Ihrer Rechte durch andere Mitglieder oder sonstige Dritte vorzugehen.

§ 12 Links

Die auf Fahrschule Light enthaltenen Links führen auch auf andere Websites, die sich außerhalb des Einflussbereiches von Fahrschule Light befinden. Fahrschule Light kann daher keine Verantwortung für die dort befindlichen Inhalte oder im Zusammenhang mit diesen Seiten getätigte Rechtsgeschäfte übernehmen.

§ 13 Folgen von Verstößen gegen diese NB

(1) Wenn der Nutzer gegen diese NB verstößt, ist Fahrschule Light berechtigt, einzelne oder alle dem Nutzer zurechenbare Beiträge oder Teile davon zu löschen.
(2) Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann Fahrschule Light das Profil des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft sperren und den Nutzer damit von der Nutzung von Fahrschule Light zeitweise oder auf Dauer ausschließen. Unabhängig davon kann das Nutzungsverhältnis auch nach § 14 der NB beendet werden.
(3) Fahrschule Light behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Nutzers (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.

§ 14 Beendigung

(1) Der Nutzer kann von Fahrschule Light jederzeit ohne Angaben von Gründen das Löschen des Profils des Nutzers verlangen. Fahrschule Light wird die Profildaten des Nutzers umgehend löschen, behält sich jedoch das Recht vor, von dem Nutzer verfasste Beiträge zu löschen oder weiterhin zu verwenden, insbesondere zugänglich zu halten.
(2) Fahrschule Light kann das Profil des Nutzers jederzeit ohne Ankündigung und Angabe von Gründen löschen. Rechtliche Verpflichtungen werden aus Anlass der Beendigung, soweit gesetzlich zulässig, nicht begründet.

§ 15 Verwendung von light-die-fahrschule.de

(1) Fahrschule Light ist durch Markenrecht und Firmenrecht geschützt. 
(2) Der Nutzer kann Fahrschule Light gerne empfehlen. Das Verwenden der geschäftlichen Bezeichnung Fahrschule Light ist nur mit der ausdrücklichen Zustimmung von Fahrschule Light zulässig.

§ 16 Hinweise zur Gewährleistung

(1) Fahrschule Light kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Website sowie der auf Ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.
(2) Fahrschule Light ermöglicht das Einstellen von Informationen, kann jedoch keine Gewähr für deren Richtigkeit oder Aktualität übernehmen.
(3) Fahrschule Light kann hinsichtlich der von den Nutzern eingestellten Beiträge auch keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter übernehmen.
(4) Abs. 2 und 3 gelten unbeschadet der gesetzlichen Anforderungen, die Fahrschule Light  für eigene Inhalte einzuhalten verpflichtet ist.

§ 17 Haftung

(1) Das Angebot von Fahrschule Light ist für Nutzer kostenlos. Soweit Fahrschule Light haftet, ist die Haftung daher auf grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Soweit Fahrschule Light haftet, ist die Haftung auf vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste, beschränkt.
(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den Schaden beschränkt, der auch bei den Umständen nach erforderlicher und zumutbarer Datensicherung entstanden wäre.
(4) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach § 16 von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt, der bei zumutbarer Inanspruchnahme anderer Informationsquellen entstanden wäre.

§ 18 Rechtswahl, Gerichtsstand, Abschlussklausel, Vollständigkeit

(1) Für die Nutzung von Fahrschule Light gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Fahrschule Light ist dazu berechtigt, diese NB jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.
(3) Soweit der Nutzer Unternehmer ist, gilt als Gerichtsstand Berlin.
(4) Sollte eine Regelung dieser NB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, welche den zulässigen wirtschaftlichen Zweck der entfallenen Regelung verwirklicht.

Stand der Nutzungsbedingungen: 24.06.2011